Bund investiert zusätzliche Mittel in die Sicherheit Deutschlands
Bundeswehr kann wichtige Beschaffungsvorhaben realisieren
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 zusätzliche Mittel für den Etat des Verteidigungsministeriums beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
„Wir konnten erreichen, dass der Verteidigungsetat 2019 um weitere 350 Millionen Euro aufgestockt wird. Somit wächst der Verteidigungsetat 2019 auf 43,1 Milliarden Euro an. Außerdem konnten wir für die kommenden Jahre Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 5,7 Milliarden Euro erwirken. Wir schaffen so die Grundlage für zentrale Rüstungsprojekte wie das Mehrzweckkampfschiff 180, den schweren Transporthubschrauber und das taktische Luftverteidigungssystem. Damit machen wir einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.
Die Soldatinnen und Soldaten brauchen dringend zusätzliches Material und bessere Rahmenbedingungen. Aufgrund ihres Engagements für die Sicherheit Deutschlands und Europas ist die Bundeswehr kontinuierlich gefordert und starken Belastungen ausgesetzt. Neben den laufenden Einsätzen bereitet sich die Bundeswehr gerade auf ihre Führungsrolle in der schnellen NATO-Speerspitze VJTF 2019 und 2023 vor.
Wir leisten mit den heutigen Beschlüssen einen wichtigen Beitrag für die Modernisierung und Digitalisierung der Streitkräfte. Diesen Weg, mehr Geld für unsere Sicherheit zu investieren, müssen wir konsequent fortsetzen. Für unsere Bemühungen, die Bundeswehr besser auszustatten und damit leistungsfähiger zu machen, wird es allerdings erforderlich sein, noch mehr Geld als bisher vorgesehen in die Hand zu nehmen. Mit der SPD haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, auf das Ziel hinzuarbeiten, bis 2024 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Daran halten wir fest.“
